Werte Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrte Gäste,
gern gebe ich Ihnen einen Rückblick zur durchgeführten Informationsveranstaltung zum Raumordnungsplan Wind.
Am 19.03.2024 fand in der Grundschule Grünhainichen eine durch den VV Wildenstein für die beiden Gemeinden Börnichen und Grünhainichen organisierte Informationsveranstaltung zum Raumordnungsplan Wind des Planungsverbandes Region Chemnitz statt. Diese Veranstaltung wurde durchgeführt, um den Bürgerinnen und Bürgern der beiden Mitgliedsgemeinden einen Überblick zum Planungsstand, zum Planverfahren sowie zu den Beteiligungsmöglichkeiten zu geben.
Bereits Anfang März wurde das Verfahren mit den dazugehörigen Planunterlagen auf der Homepage der Gemeinde Grünhainichen sowie des Verwaltungsverbandes Wildenstein ausführlich erläutert sowie die Einladung zur Infoveranstaltung veröffentlicht. Zudem wurden die Einladungen in den Schaukästen der Gemeinden ausgehangen sowie über weitere zahlreiche digitale Wege verteilt.
Sollten Sie an ausführlichen Informationen zum Raumordnungsplan Wind interessiert sein, so bitte ich Sie, dass Sie diese aus den Online-Beiträgen vom 08.03.2024 sowie vom 22.03.2024 der Homepages der Gemeinde Grünhainichen (http://www.gruenhainichen.com) oder des Verwaltungsverbandes Wildenstein (http://www.vv-wildenstein.com) entnehmen.
Der Einladung zur Infoveranstaltung folgten schließlich rund 120 interessierte Bürgerinnen und Bürger. Jedem Gast bin ich für das Interesse und den regen Austausch an dem Abend sehr dankbar. Mir liegt es an dieser Stelle, auf Grund der vielseitigen Gerüchte, persönlich sehr am Herzen zu erwähnen, dass ausschließlich die beiden Bürgermeister gemeinsam mit der Verbandsvorsitzenden des Verwaltungsverbandes Wildenstein die vorliegenden Informationen des Planungsverbandes Region Chemnitz erläutert haben. Es ging bei dieser Veranstaltung weder um direkt bevorstehenden Ausbau von Windenergie noch um die Vorstellung eines Investors. Die detaillierte Zielstellung der aktuellen Planung des Planungsverbandes Region Chemnitz ist den jeweiligen Unterlagen zu entnehmen. Natürlich steht der Planungsverband Region Chemnitz als auch wir (Gemeinden sowie der Verwaltungsverband Wildenstein) gern für Fragen zum Verfahren zur Verfügung.
Das Resultat aus der Veranstaltung kann klar definiert werden: Alle Teilnehmer, welche sich mit ihren Wortmeldungen in die Diskussion einbrachten, waren klar gegen den Ausbau von Windenergieanlagen in den als Suchgebiet ausgewiesenen Flächen des Bornwaldes sowie des Röthenbacher Waldes. Es wurden dabei zahlreiche Argumente gegen die Errichtung von Windenergieanlagen in Waldflächen vorgetragen, sowie ausführlich diskutiert. Ich verzichte an dieser Stelle auf ausführlichere Informationen zu den einzelnen Beweggründen, da sich diese größtenteils in den Stellungnahmen der beiden Gemeinden Börnichen und Grünhainichen widerspiegeln. Wie jeder einzelne Bürger die Möglichkeit zur ersten Beteiligung am Planverfahren hatte, so konnte natürlich auch die jeweilige Gemeinde eine erste Stellungnahme (sogenannte frühzeitige Beteiligung) gegenüber des Planungsverbandes Region Chemnitz abgeben. Es folgen im Laufe des Planverfahrens (bis 2027) noch mindestens zwei weitere Beteiligungsmöglichkeiten, um die bereits vorgebrachten Argumente zu verstärken oder sich auch zum ersten Mal am Verfahren zu beteiligen. Die Gemeinden werden Sie dahingehend auf dem Laufenden halten und über weitere Planungsschritte informieren.
Ich habe in beiden Gemeinderäten diese Thematik bzw. das Planverfahren erläutert und einen Entwurf für die Stellungnahmen erarbeitet und vorgelegt. Für mich persönlich war es, genauso wie meinem Amtskollegen Frank Lohr, enorm wichtig, dass beide Gemeinden eine Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung abgeben. Daher bin ich auch den beiden Gemeinderäten dankbar, dass sie sich für die Abgabe einer Stellungnahme entschieden haben. Die Stellungnahmen habe ich inhaltlich selbstverständlich nach den Erkenntnissen und Schlussfolgerungen der Beratung innerhalb der Gemeinderäte als auch der öffentlichen Informationsveranstaltung ausgearbeitet.
Dass ich persönlich absolut gegen den Bau von Windenenergieanlagen in den Waldgebieten des Bornwaldes sowie Röthenbacher Waldes bin, habe ich zur Informationsveranstaltung offen kommuniziert. Da beide Gremien (Gemeinderäte) ebenfalls dieser Meinung sind und auch das Resultat der durchgeführten Informationsveranstaltung diese Grundeinstellung trägt, bin ich sehr froh darüber, dass wir einen einheitlichen Standpunkt als Gemeinde und Verwaltungsverband vertreten sowie kommunizieren.
Inhaltlich sind die Stellungnahmen der beiden Gemeinden in vielen Punkten identisch. Dies resultiert daher, dass sich in beiden Gemeinden vordergründig Waldflächen mit hoher touristischer und ökologischer Bedeutung sowie ausgezeichneter Naherholungsfunktion im Suchraumgebiet befinden.
Die Stellungnahmen der Gemeinden Börnichen und Grünhainichen können Sie nachfolgend lesen:
Stellungnahme zum Raumordnungsplan Wind der Gemeinde Börnichen
Stellungnahme zum Raumordnungsplan Wind der Gemeinde Grünhainichen
Ich erhoffe mir im weiteren Planverfahren, einen weiterhin sachlichen und konstruktiven Austausch innerhalb der Bürgerinnen und Bürger mit Einbeziehung der Gemeinde- und Ortschaftsräte unserer beiden Gemeinden zum Thema Windenergie. Ich möchte mich gemeinsam mit Ihnen dafür einsetzen, dass trotz der erforderlichen Maßnahmen im Bereich der Energiewende unser Erzgebirge, unser Verband mit Börnichen und unserem Grünhainichen für die Nachwelt so erhalten bleibt, wie wir es tagtäglich genießen dürfen.
Herzliche Grüße
Robert Arnold
Bürgermeister der Gemeinde Grünhainichen
