Sitzung des Gemeinderates am 06.12.2018 – Beschlüsse

In seiner 48. öffentlichen Sitzung am 06.12.2018 hat der Gemeinderat die folgenden Beschlüsse gefasst:

Beschluss Nr. 94-18

Der Gemeinderat beschließt bezüglich der Vergabe der Verkehrsplanung für die Maßnahme Neubau Grundschule die Beauftragung des günstigeren Bieters sLandArt, Dresdner Straße 38A, 09130 Chemnitz und bevollmächtigt den Bürgermeister zur Erteilung des Auftrags

Beschluss Nr. 95-18

Der Gemeinderat beschließt den Abschluss des Erschließungsvertrages für das Baugebiet an der Augustusburger Straße in der geänderten Form und ermächtigt den Bürgermeister zur Unterzeichnung des Vertrages.

Beschluss Nr. 96-18

Der Gemeinderat beschließt bezüglich der Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Feuerwehr Grünhainichen, das für LOS 1 vorliegende Angebot der Firma Martin Schäfer Fahrzeugbau GmbH, Robert-Bosch-Ring 4 in 75038 Obererdingen-Flehingen zum Gesamtpreis Wertungspreis für 1 Fahrzeug LOS 1 in Höhe von 45.217,14 Euro brutto anzunehmen. Der Bürgermeister wird zur Ausführung des Kaufvertrages ermächtigt.

Beschluss Nr. 97-18

Für das 1. Halbjahr 2019 werden folgende Termine für die regelmäßigen Sitzungen des Gemeinderates beschlossen:

Donnerstag, 17.01.2019, 19:00 Uhr, OT Borstendorf

Donnerstag, 14.02.2019, 19:00 Uhr, OT Grünhainichen

Donnerstag, 14.03.2019, 19:00 Uhr, OT Waldkirchen/Erzgeb.

Donnerstag, 11.04.2019, 19:00 Uhr, OT Borstendorf

Donnerstag, 16.05.2019, 19:00 Uhr, OT Grünhainichen

Donnerstag, 20.06.2019, 19:00 Uhr, OT Waldkirchen/Erzgeb.

Beschluss Nr. 98-18

Der Gemeinderat beschließt, folgende Spenden anzunehmen:

  • Geldspende für die Kindertagesstätte „Mäuseburg“ Waldkirchen/Erzgeb.
  • Geldspende für die Seniorenweihnachtsfeier 2018
  • Spende als Verzicht auf Erstattung für die Freiwillige Feuerwehr Grünhainichen (Verzicht auf Erstattung der Lohnkosten für Feuerwehreinsatz)
  • Sachspende zur Unterstützung der Grundschule Waldkirchen/Erzgeb. (Lernmaterial, Bücher)

Beschluss Nr. 99-18

Der Gemeinderat beschließt bezüglich der Vergabe Fahrbahnerneuerung Flöhatalstraße Grünhainichen die Beauftragung des günstigeren Bieters Glück Bau GmbH, Neuer Weg 1, 09437 Börnichen zum Preis von 96.437,64 € brutto und bevollmächtigt den Bürgermeister zur Erteilung des Auftrags.

Beschluss Nr. 100-18

Der Gemeinderat beschließt als Projektvorschlag das Projekt Ersatzneubau der Turnhalle im OT Grünhainichen zu einem attraktiven, barrierearmen Ort für Freizeit, Sport und Kultur mit besonderer regionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration in der Kommune als Teilnahme beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ einzureichen.

A r n o l d

Bürgermeister

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