Sitzung des Gemeinderates am 07.12.2017 – Beschlüsse

In seiner 36. öffentlichen Sitzung am 07.12.2017 hat der Gemeinderat die folgenden Beschlüsse gefasst:

Beschluss Nr. 115-17
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Grünhainichen bestätigt den als Anlage zum Beschluss beigefügten Gesellschaftsvertrag der Wohnungsverwaltungsgesellschaft Gemeindeverband Augustusburg mbH (Stand 30.11.2017).
2. Der Unterschriftsleistung des Bürgermeisters wird zugestimmt.

Beschluss Nr. 116-17
1. Der Gemeinderat beschließt für die Europaweiten Ausschreibungen von Betreuungsleistungen zur Durchführung des KSP-Förderprogrammes sowie der projektbezogenen europaweiten Ausschreibungen die Anwaltskanzlei
Rechtsanwälte – Steuerberater – Partnergesellschaft
Kiermeier Haselier Grosse
01099 Dresden, Glacierstraße 6.
2. Der Bürgermeister wird zur Beauftragung bevollmächtigt.

Beschluss Nr. 117-17
Der Gemeinderat beschließt Anschaffung von Arbeitsschutzkleidung für die Mitarbeiter des Bauhofes entsprechend des Vertragsangebotes der Firma MEWA Textil-Management AG & Co. Vertrieb OHG mit Sitz in 07745 Jena, Damaschkeweg 2.

Beschluss Nr. 118-17
Der Gemeinderat beschließt, die Geldspende für die Seniorenweihnachtsfeier 2017 anzunehmen.

Beschluss Nr. 119-17
Für das 1. Halbjahr 2018 werden folgende Termine für die regelmäßigen Sitzungen des Gemeinderates beschlossen:
Donnerstag, 25.01.2018, 19:00 Uhr, OT Borstendorf
Donnerstag, 22.02.2018, 19:00 Uhr, OT Grünhainichen
Donnerstag, 15.03.2018, 19:00 Uhr, OT Waldkirchen/Erzgeb.
Donnerstag, 19.04.2018, 19:00 Uhr, OT Borstendorf
Donnerstag, 24.05.2018, 19:00 Uhr, OT Grünhainichen
Donnerstag, 21.06.2018, 19:00 Uhr, OT Waldkirchen/Erzgeb.

Beschluss Nr. 120/17
Der Gemeinderat Grünhainichen stimmt dem geplanten Flächentausch von Flurstücken zwischen der Gemeinde Grünhainichen und Herrn Jürgen Findeisen – betreffend die Flurstücke 1/20 und Teile des Flurstücks 758 zu und bevollmächtigt den Bürgermeister mit dem notariellen Vollzug des Flurstücktausches.

Beschluss Nr. 121/17
Der Gemeinderat beschließt, die Spende als Verzicht auf Erstattung (Spielwaren) für die Kita „Holzwürmchen“ Grünhainichen anzunehmen.

Prof. Dr. Schneider
Bürgermeister