Sitzung des Gemeinderates am 19.10.2017 – Beschlüsse

In seiner 34. öffentlichen Sitzung am 19.10.2017 hat der Gemeinderat die folgenden Beschlüsse gefasst:

 Beschluss Nr. 100-17

  1. Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Winterdienstleistungen für 2 Jahre (Wintersaison 2017/2018 sowie 2018/2019) entsprechend dem vorliegendem Angebot im OT Waldkirchen/Erzgeb. an die Fa. Kfz.- & Nutzfahrzeugservice Betriebs-GmbH Lohmann.
  2. Der Bürgermeister wird zur Unterzeichnung der entsprechenden Vereinbarung ermächtigt.

 Beschluss Nr. 101-17

Der Gemeinderat Grünhainichen beschließt für die Wintersaison 2017/2018, das Angebot der Firma Böttger Agrartechnik und Service GmbH, Gewerbestraße 2, 09569 Oederan, Traktor MF 1540 HC (40 PS) mit Kabine, Schneeschild und Streuer, Kommunalbereifung, sofort verfügbar und besserer Getriebeübersetzung, zu den Konditionen, 500,- € netto Miete pro Monat  (Bereitstellungspauschale), 25,- € netto pro Betriebsstunde, anzunehmen.

Als Ersatzanbieter beschließt der Gemeinderat Grünhainichen das Angebot der Firma Baumaschinen Schönerstadt GmbH, Am Flurenberg 6a, 09569 Oederan / OT Schönerstadt, Traktor Foton 354 (35 PS) mit Kabine, Stollenbereifung, Schneeketten, Streuer und Schneeschild, erst verfügbar ab 46. KW, zu den Konditionen, 475,- € netto Miete pro Monat  (Bereitstellungspauschale), 24,- € netto pro Betriebsstunde, anzunehmen.

Der Bürgermeister wird zur Unterzeichnung des Mietvertrages bevollmächtigt.

Beschluss Nr. 102-17

Der Gemeinderat beschließt den Auftrag der Projektsteuerung im KSP-Programm an die Wüstenrot Haus- und Städtebau GmbH, Königsbrücker Str. 31-33 in 01099 Dresden zu erteilen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag mit Widerrufsvorbehalt zu erteilen bzw. einen Vertrag nach Abstimmung über die entsprechenden Projektsteuerungsleistungen sowie Konditionen des Beauftragten im Einzelnen zu erteilen.

Beschluss Nr. 103-17

Der Gemeinderat Grünhainichen beauftragt die Firma TBE Thomas Boerner Elektronik Chemnitzer Straße 5 09579 Grünhainichen mit der Durchführung der Maßnahme „Rekonstruktion Straßenbeleuchtung OT Grünhainichen, Chemnitzer Straße, Mühlenstraße und Mühlenplatz“ der Gemeinde Grünhainichen zum angebotenen Preis von 57.140,00 €. Der Bürgermeister wird zur Unterzeichnung des Bauvertrages/Auftragsschreibens bevollmächtigt.

 Beschluss Nr. 104-17

Der Gemeinderat beschließt, folgende Spenden anzunehmen:

  • Geldspenden für den Familientag im Freibad Borstendorf
  • Spende als Verzicht auf Erstattung, Kindersonnenbrillen für die Kindertagesstätte „Mäuseburg“ Waldkirchen
  • Geldspende für die Kindertagesstätte „Borstel“ Borstendorf
  • Spende als Verzicht auf Erstattung, Erstattung der Lohnkosten für Feuerwehreinsatz am 03.08.2017

Beschluss Nr. 105-17

Der Gemeinderat beschließt, die Geldspende für die Kita „Holzwürmchen“ Grünhainichen anzunehmen.

Prof. Dr. Schneider
Bürgermeister