Sitzung des Gemeinderates am 21.06.2018 – Beschlüsse

In seiner 42. öffentlichen Sitzung am 21.06.2018 hat der Gemeinderat die folgenden Beschlüsse gefasst:

Beschluss Nr. 39-18

Der Gemeinderat Grünhainichen beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit ihren Bestandteilen und Anlagen. Der Beschluss Nr. 25-18 vom 19.04.2018 wird aufgehoben.

Beschluss Nr. 40-18

Der Gemeinderat Grünhainichen beschließt die Weiterleitungsvereinbarung zwischen den Kooperationspartnern der KSP-Kooperation „Mittleres Erzgebirge“. Der Stellv. Bürgermeister wird zur Unterzeichnung dieser ermächtigt.

Beschluss Nr. 41-18

Der Gemeinderat Grünhainichen beschließt den Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Grünhainichen. Die Brandschutzbedarfspläne der Gemeinden Borstendorf, Grünhainichen und Waldkirchen/Erzgeb. verlieren damit ihre Gültigkeit.

Beschluss Nr. 42-18

Der Gemeinderat Grünhainichen beschließt, die Verwaltung mit der Prüfung der Kündigungen sowie einer entsprechenden Ausschreibung für die Neuvergabe der Dienstleistung Wohnungsverwaltung für die kommunalen Liegenschaften der Gemeinde Grünhainichen, für die Ortsteile Borstendorf und Waldkirchen, zu beauftragen. Der Stellv. Bürgermeister wird dazu ermächtigt, ebenso die Kündigungen entsprechend zu vollziehen.

Beschluss Nr. 44-18

Für das 2. Halbjahr 2018 werden folgende Termine für die regelmäßigen Sitzungen des Gemeinderates beschlossen:

Donnerstag, 12.07.2018, 19:00 Uhr, OT Borstendorf

Donnerstag, 23.08.2018, 19:00 Uhr, OT Grünhainichen

Donnerstag, 20.09.2018, 19:00 Uhr, OT Waldkirchen/Erzgeb.

Donnerstag, 25.10.2018, 19:00 Uhr, OT Borstendorf

Donnerstag, 15.11.2018, 19:00 Uhr, OT Waldkirchen/Erzgeb.

Donnerstag, 06.12.2018, 19:00 Uhr, OT Grünhainichen 

Beschluss Nr. 45-18

Der Gemeinderat Grünhainichen beschließt folgende Spenden anzunehmen:

  • Geldspenden für den Naschgarten der Kita „Holzwürmchen“
  • Geldspenden für die Jugendfeuerwehr und Freiwillige Feuerwehr Borstendorf
  • Geldspenden für „90 Jahre Freibad Borstendorf, Familientag“
  • Geldspende für den Kameradschaftsverein der Freiwilligen Feuerwehr Borstendorf
  • Spende als Verzicht auf Erstattung für die Feuerwehr Grünhainichen

Arnold

Stellv. Bürgermeister

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