Sitzung des Gemeinderates am 22.06.2017 – Beschlüsse

Öffentliche Bekanntmachung

In seiner 31. öffentlichen Sitzung am 22.06.2017 hat der Gemeinderat die folgenden Beschlüsse gefasst:

Beschluss Nr. 73-17
1. Der Gemeinderat beschließt, das Angebot der Firma Jürgen Fethke, Chemnitzer Straße 4, 09579 Grünhainichen zur Anschaffung eines Mähwerkes zum Gesamtpreis von 29.291,37 Euro brutto anzunehmen.
2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Kaufvertrag nach Vorlage und Prüfung dieses Beschlusses durch die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Erzgebirgskreis nach Maßgabe des Angebotes der zu 1. genannten Firma abzuschließen.

Beschlüsse Nr. 74-17
Der Gemeinderat beschließt, den vorliegenden Architekten-/Ingenieurvertrag für das Bauvorhaben „Sanierung Rathaus Grünhainichen“ mit Herrn Dr.-Ing. Jörg Walther in Grünhainichen abzuschließen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Architekten-/Ingenieurvertrag zu unterzeichnen.

Beschluss Nr. 75-17
Der Gemeinderat Grünhainichen stellt das Verfahren bezüglich des Bebauungsplanes „Augustusburger Straße“ im Ortsteil Waldkirchen/Erzgeb. ein und hebt den Beschluss Nr. 24-16 vom 17.03.2016 über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Augustusburger Straße“ im Ortsteil Waldkirchen/Erzgeb. auf.

Beschluss Nr. 76-17
Für das 2. Halbjahr 2017 werden folgende Termine für die regelmäßigen Sitzungen des Gemeinderates beschlossen:
Donnerstag, 17.08.2017, 19:00 Uhr, OT Grünhainichen
Donnerstag, 14.09.2017, 19:00 Uhr, OT Waldkirchen/Erzgeb.
Donnerstag, 19.10.2017, 19:00 Uhr, OT Borstendorf
Donnerstag, 16.11.2017, 19:00 Uhr, OT Grünhainichen
Donnerstag, 07.12.2017, 19:00 Uhr, OT Waldkirchen/Erzgeb.

Beschluss Nr. 77-17
Der Gemeinderat Grünhainichen beauftragt die Firma
Bau- und Möbeltischlerei Andreas Göthel
Borstendorf, Eppendorfer Straße 25, 09579 Grünhainichen
mit der Durchführung der Maßnahme „Fenstererneuerung im Mehrzweckgebäude Borstendorf“ im Ortsteil Borstendorf der Gemeinde Grünhainichen zum angebotenen Preis von 45.771,33 €. Der Bürgermeister wird zur Unterzeichnung des Bauvertrages/Auftragsschreibens bevollmächtigt.

Beschluss Nr. 78-17
Die fehlenden Mittel für weitere außerplanmäßige Aufwendungen zur Reparatur des Freibades Borstendorf in Höhe von 11.882,16 € werden aus dem außerplanmäßigen Ertrag aus Erstattung der Versicherung zur Behebung des Wasserschadens im Haus August-Bebel-Str. 58 in voller Höhe entnommen.

Prof. Dr. Schneider
Bürgermeister