Sitzung des Gemeinderates am 23.08.2018 – Beschlüsse

In seiner 44. öffentlichen Sitzung am 23.08.2018 hat der Gemeinderat die folgenden Beschlüsse gefasst: 

Beschluss Nr. 51-18

Bei Herrn Robert Arnold wird nach § 32 Abs. 1 Nr. 1 SächsGemO ein Hinderungsgrund festgestellt. Herr Robert Arnold scheidet somit als Gemeinderat aus.

Beschluss Nr. 52-18

Der Gemeinderat stellt fest, dass gemäß § 34 Abs. 2 SächsGemO Herr Roland Bittner als festgestellte nächste Ersatzperson in den Gemeinderat nachrückt. Herr Bittner ist umgehend zu benachrichtigen.

Beschluss Nr. 53-18

Der Gemeinderat bestellt aus seiner Mitte den Gemeinderat Gunnar Ullmann zum ersten Stellvertreter des Bürgermeisters.

Beschluss Nr. 54-18

Der Gemeinderat bestellt aus seiner Mitte den Gemeinderat Kay Weißbach zum zweiten Stellvertreter des Bürgermeisters.

Beschluss Nr. 55-18

Der Gemeinderat Grünhainichen beschließt folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Technischen Ausschuss zu bestellen:

Mitglieder des Ausschusses               Stellv. Mitglieder des Ausschusses

  1. a) Thomas Boerner a) Jan Harbeck
  2. b) Kay Weißbach b) Claudia Auerswald
  3. c) René Enger c) Oliver Ullmann
  4. d) Steffen Clausner d) Jan Wagner

Beschluss Nr. 56-18

Der Gemeinderat Grünhainichen beschließt folgende Mitglieder und Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Verwaltungsverbandes „Wildenstein“ zu bestellen:

Mitglieder der Verbandsversammlung          Stellv. Mitglieder der VV

  1. a) Gunnar Ullmann a) Thomas Boerner
  2. b) Jörg Richter b) Anke Nüßler
  3. c) Jan Wagner c) Kay Weißbach
  4. d) Steffen Clausner d) René Enger

Beschluss Nr. 57-18

Der Gemeinderat beschließt bezüglich der Vergabe der Ingenieurleistungen Maßnahme Neubau Grundschule – Los 5 Freianlagenplanung die Beauftragung des Bieters sLandArt, Dresdner Straße 38A, 09130 Chemnitz und bevollmächtigt den Bürgermeister zur Erteilung des Auftrags.

Beschluss Nr. 58-18

Unter der Voraussetzung, dass die übergeordneten Behörden keine Einwände gegen die geplante Verschiebung der Außenbereichsgrenze haben, stimmt der Gemeinderat der Aufstellung der Ergänzungssatzung „Augustusburger Straße“ im OT Waldkirchen/Erzgeb. zu und bevollmächtigt den Bürgermeister die entsprechenden Schritte einzuleiten.

Beschluss Nr. 59-18

Der Gemeinderat beschließt, den Bürgermeister mit dem Kauf eines in der Vorschlagsliste aufgeführten Transporters zu bevollmächtigen. Die drei, in der Vorschlagsliste aufgeführten Angebote, stellen die für die Gemeinde Grünhainichen wirtschaftlichsten dar. Nach der Verfügbarkeit der Fahrzeuge wird der Kauf des Transporters von den nachfolgend aufgeführten Anbietern in der festgelegten Reihenfolge erfolgen.

  1. Citroen Jumper Pritsche. Doka 35 Heavy L4 Blue HDi 160

Bieter: Autohaus Ebert GmbH, Auer Str.7a, 09366 Stollberg

Preis: 23800 € Brutto

(zuzüglich Kosten Anhängerkupplung: ca. 600 €)

  1. Citroen Jumper Pritsche. Doka 33 L3 Blue HDi 130

Bieter: Autohaus Jörg Richter, Schwarzenberger Str. 29, 08315 Lauter-Bernsbach

Preis: 24450 € Brutto

(abzüglich 1480 € Inzahlungnahmeprämie, zuzüglich 595 € für den Einbau der Anhängerkupplung)

  1. Renault Master Doka mit Pritsche L3H1

Bieter: Auto Sachße, Försterbauerweg 4, 09579 Grünhainichen

Preis: 25893,06 € Brutto 

Beschluss Nr. 60-18

Der Gemeinderat beschließt, die Abweichungen von den Festsetzungen der Ergänzungssatzung „An der August-Bebel-Straße“ im OT Grünhainichen zu genehmigen. 

Beschluss Nr. 61-18 bis 69-18

Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf des Bebauungsplanes „Neubau Grundschule und Sporthalle“

Beschluss Nr. 70-18

Der Gemeinderat der Gemeinde Grünhainichen hat in öffentlicher Sitzung am 23.08.2018 die Anregungen zum vorzeitigen Bebauungsplan „Neubau Grundschule und Sporthalle“ aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB geprüft. Die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden wurden entsprechend Abwägungstabelle berücksichtigt, teilweise berücksichtigt (keine Stellungnahmen), nicht berücksichtigt (keine Stellungnahmen).

Das Abwägungsergebnis ist mitzuteilen. Bei den Behörden, die keine Anregungen und Bedenken geäußert haben bzw. deren Belange nicht berührt sind besteht kein Abwägungsbedarf (Abwägungstabelle). 

Beschluss Nr. 71-18

Der Gemeinderat beschließt als Projektvorschlag die zukünftige Konzeption des Freibades im Ortsteil Borstendorf zu einem attraktiven, Barriere armen Ort für Freizeit, Sport und Kultur als Teilnahme beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ einzureichen.

Beschluss Nr. 72-18

Der Gemeinderat beschließt, folgende Spenden anzunehmen:

  • Geldspende zur Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr Borstendorf
  • Geldspenden, Sachspenden und Spenden als Verzicht auf Erstattung für „90 Jahre Freibad Borstendorf – Familientag“
  • Geldspenden für das Anlegen eines Naschgartens in der Kindertagesstätte „Holzwürmchen“ Grünhainichen
  • Geldspenden für den Volleyballplatz im Freibad Borstendorf

A r n o l d

Bürgermeister