Aktuelle Informationen zum eingeschränkten Schulbetrieb und zur Notbetreuung in den Grundschulen und Kindertagesstätten ab Montag 20.04.2020 bis 03.05.2020

Werte Eltern,

anbei die neuesten Informationen zum eingeschränkten Schulbetrieb und zur Notbetreuung in den Grundschulen und Kindertagesstätten bis einschließlich 3. Mai 2020.

Sollten Sie Fragen hinsichtlich der Notbetreuung in den Grundschulen Waldkirchen und Leubsdorf oder den drei Kindertagesstätten der Gemeinde Grünhainichen haben, so kontaktieren Sie bitte direkt Ihre zuständige Einrichtung oder den Verwaltungsverband Wildenstein. Bitte beachten Sie, dass Ihr Kind ausschließlich die Notbetreuung in Anspruch nehmen darf wenn die Anforderungen dafür (ersichtlich in der folgenden Allgemeinverfügung und den Anlagen) eindeutig erfüllt sind.

 

Außerdem finden Sie in den Links:

 

Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie – Einstellung des Betriebs von Schulen und der Kindertagesbetreuung

 

Anlage 1 – Übersicht der Sektoren der Kritischen Infrastruktur

 

Anlage 2 – Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule

 

 

Der Anspruch auf Notbetreuung wird erweitert

Für den eingeschränkten Schulbetrieb hat das Kabinett heute in Abstimmung mit dem Kultusministerium eine Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalts beschlossen. Danach bleiben Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft bis einschließlich 3. Mai geschlossen. Unterricht und schulische Veranstaltungen finden in dieser Zeit für einen Großteil der Schülerinnen und Schüler nicht statt. Nur für die Schüler aller Abschlussklassen an den Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen werden die Schulen nach den Osterferien wieder geöffnet. Konsultationen, die Durchführung von Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen können damit stattfinden.

Die Schulen werden ab dem 20. April vorerst ausschließlich für das Personal geöffnet, welches zur Vorbereitung der Schüler auf ihre Prüfungen notwendig ist. Erst ab dem 22. April beginnt die eigentliche Prüfungsvorbereitung für die Schülerinnen und Schüler. Konsultationen für Abiturientinnen und Abiturienten sind allerdings schon ab dem 20. April möglich. Kindertageseinrichtungen bleiben weiterhin geschlossen und sind nur für Kinder in der Notbetreuung zugänglich.

Zudem wurde der Anspruch auf Notbetreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Grund- und Förderschulen erweitert. Für Kinder und Grundschüler, deren Eltern in systemrelevanten Sektoren beschäftigt sind, wird eine Notbetreuung angeboten. Die Bestimmungen dazu wurden jetzt erweitert und gelten ab dem 18. April.

Die wesentlichen Änderungen:

1. Zu den systemrelevanten Berufen gehören u. a. auch folgende Sektoren: Notare, Rechtsanwälte, Steuerberater, Gerichtsvollzieher, Bestattungswesen, Verkaufspersonal im Einzelhandel, Handwerker, Beschäftigte der stationären Kinder-, Jugendlichen- und Behindertenhilfe, Tierpfleger, Schüler mit eigenen Kindern mit Betreuungsbedarf sowie das für den Schuldienst an Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft erforderliche Personal.

2. Ein Anspruch auf die Notfallbetreuung liegt nur vor, wenn beide Personensorgeberechtigten in systemrelevanten Berufen tätig sind.

3. Ausnahmsweise besteht auch ein Anspruch, wenn nur einer der Personensorgeberechtigten in folgenden Bereichen tätig ist:
– Gesundheitsvorsorge und Pflege,
– Rettungsdienst (einschließlich Berufsfeuerwehr),
– Öffentlicher Personennahverkehr,
– Polizei- und Justizvollzugsdienst,
– Schuldienst und Kindertagesbetreuung,
– Schülerinnen und Schüler in Abschlussklassen mit eigenen betreuungspflichtigen Kindern,
– Kommunal- oder Staatsverwaltung (sofern man mit Aufgaben der Bekämpfung der Corona-Pandemie betraut ist).

Voraussetzung für den Anspruch auf Notbetreuung ist allerdings, dass eine Betreuung durch den anderen Personensorgeberechtigten nicht abgesichert werden kann.

Die entsprechende Allgemeinverfügung tritt am 18. April in Kraft. Die Allgemeinverfügung und eine aktualisierte Übersicht der Personenberechtigten für die Notbetreuung sowie das dazu auszufüllende Formblatt sind abrufbar unter: www.coronavirus.sachsen.de

Fragen der Bevölkerung werden auch beantwortet unter der Hotline 0800/1000214.

 

Mit freundlichen Grüßen

Robert Arnold

Bürgermeister